Anfrage-Hygiene im Rheinland Klinikum-Dormagen

Inhalt:

Anfrage vom 08.09.2020- Antwort vom 17.09.2020 –

Ortsverband UWG / Freie Wähler Dormagen –

An den Landrat,
und das Kreistagsbüro,


Anfrage:

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Antwort:

Sehr geehrte Damen und Herren,

gerne beantworten wir Ihre  Anfrage zu den hygienischen Verhältnissen im Rheinland Klinikum in Dormagen.

Wie Sie selbst festgestellt haben ist die Tatsache, dass sich vier Patienten eine auf dem Flur befindliche Toilette teilen müssen dem Alter des Gebäudes geschuldet. Allerdings sind in den vergangenen Jahren bereits einige Umbaumaßnahmen im Krankenhaus Dormagen erfolgt, so dass diese Situation lediglich noch für 9 Patientenzimmer zutrifft. Natürlich gibt es auch noch weitere Ein- oder Zweibettzimmer, deren Toilette sich auf dem Flur befindet.

Eine Nachbesserung der Schließsysteme der Toiletten mit der von Ihnen vorgeschlagenen Lösung würde sich auf einen Kostenrahmen von ca. 18.000€ belaufen. Allerdings müssen sich Patiententoiletten im Krankenhaus “schlüssellos” öffnen lassen, damit im Notfall eine schnelle Hilfe gewährleistet ist, was im angesprochenen Vorschlag nicht gewährleistet ist.

Es ist allerdings verwunderlich, dass Sie von „immer häufigeren Beschwerden der Patienten“ sprechen. An unser Beschwerdemanagement wurden in den letzten Monaten keine solchen Beschwerden herangetragen. Insbesondere da seit März zunächst für mehrere Wochen ein Besuchsverbot galt und auch jetzt die Besucherzahl aufgrund der Coronaschutzmaßnahmen stark eingeschränkt ist. Bitte leiten Sie doch entsprechende Beschwerden direkt an uns weiter.

Wir haben in den vergangenen Monaten unser Reinigungskonzept bereits mehrfach überprüft und umgestellt, um den aktuellen Hygienevorschriften Genüge zu tun. Wir werden dies in Hinblick auf Ihr Schreiben natürlich erneut überprüfen.

Mit freundlichen Grüßen

Claudia Benthake

———————————————————————-

Rheinland Klinikum Neuss GmbH

Klinikmanagerin

  

Rheinland Klinikum Dormagen

Dr.-Geldmacher-Straße 20

41540 Dormagen

  

Telefon: +49 2133 66-2105 
Telefax: +49 2133 66-2103
mailto: claudia.benthake@kkh-ne.de
https://www.rheinlandklinikum.de
https://www.facebook.com/rheinlandklinikum.de

Rheinland Klinikum Neuss GmbH
Preußenstraße 84, 41464 Neuss
Registergericht: Amtsgericht Neuss, HRB 4643
Aufsichtsratsvorsitzender: Wilfried Jacobs
Geschäftsführung: Martin Blasig

  

 

Anfrage zu ausgefallenen Schulbussen und Umgehung der Anordnung der Landesregierung NRW durch weiterführende Schulen

Anfrage vom 06.09.2020

Ortsverband UWG / Freie Wähler Dormagen

Sehr geehrter Bürgermeister,
und die Stadtverwaltung,

Betrifft: Anfrage zu ausgefallenen Schulbussen an der Realschule in Hackenbroich / Schulzentrum
Hackenbroich, sowie uneinheitliche Umsetzung der Anordnung der Landesregierung NRW
zur Aufhebung der Maskenpflicht am 1.9.


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NGZ-Interview des BM-Kandidaten der UWG/Freie Wähler in Dormagen

Betreff: Fragen an den BM-Kandidaten der UWG/Freie Wähler in Dormagen

Sehr geehrter Herr Schumilas,

hier meine Antworten zu Ihren Fragen.

 

Herr Hauser, warum treten Sie als Bürgermeister-Kandidat an?

Ich trete als BM-Kandidat der UWG in Dormagen an, weil ich mich mit meinen politischen Interessen bei keiner der großen Parteien in Dormagen widerspiegeln kann.

Dormagen muss endlich unter einer ernst-und gewissenhafter Führung gestellt werden. Es müssen, angefangen hier in Dormagen, nun zukunftsorientierte und für die Bürger und Unternehmen dringende Reformen angegangen werden. Mit einer starken und an Lösungen interessierte Regierung in Dormagen kann auch diese wunderschöne Stadt wieder besser in die Zukunft schauen.

Die großen etablierten  Parteien haben nicht nur auf Bundesebene sondern auch auf kommunaler Ebene bewiesen das es mit ihnen keine Lösungen für die wirklichen Probleme gibt und damit auch keine gute Zukunft für unsere Kinder.

Wir sind an einem Punkt angekommen wo sich nun endlich mal etwas in der politischen Ausrichtung hier in Dormagen dringend verändern muss. Ansonsten bewegen wir uns weiter auf einen politischen Stillstand für die nächste Wahlperiode zu.

2.       Was wäre das Erste, was Sie nach einem Wahlsieg anpacken wollen?

Als erstes würde ich mit meinem Team der UWG den Kommunalisierungsgrad der Stadt Dormagen überprüfen lassen, ob hier in Zukunft alle städtischen Leistungen in dem momentanen Rahmen weiter gezahlt werden müssen. Eventuell gibt es die Möglichkeit einige dieser Zahlungen von dem Land NRW durch Zuschüsse abzufedern.

Weiter müsste der komplette Haushalt der Stadtverwaltung in allen Bereichen überprüft werden. Angefangen bei der Personalpolitik mit einem zur Zeit auch extrem hohen Krankenstand, hier ist Ursachenbekämpfung dringend erforderlich. Es müssen Fortbildungen für das Personal in der Stadtverwaltung angeboten werden, weil in Zukunft ein sozialverträglicher Abbau des Personalbestand in der Stadtverwaltung Vorrang hätte.

Eine Gewerbesteuerabsenkung in Stufen nach dem Vorbild von der Stadt Monheim am Rhein sowie Leverkusen und damit dann in Zukunft steigenden Gewerbesteuereinnahmen für Dormagen.

 

3.       Welche Themen wären Ihnen als BM wichtig, die Sie forcieren würden?

Als erstes würde ich schnellstmöglich einfordern, dass die Baustellen an den Schulen ( Sekundarschule, BAV ,Lernort Horrem ) alsbald nun zum Abschluss gebracht werden. Hier müssen die ausführenden Baufirmen an einem Tisch geholt werden.

Absenkung der Gewerbesteuer und die Vermieter auf der Kölner Str. mit in die Planung der Fußgängerzone einbeziehen, was die Vermietung ihrer Ladenlokale angeht, an wem und oder was soll vermietet/angesiedelt werden. Das Aushängeschild von der Stadt Dormagen, hier ist die Sauberkeit und Pflege der Grünanlagen zu nennen, diese muss deutlich verbessert werden.

Die Stadtverwaltung soll bürgernah und flexibel werden. Anträge von den Bürgern müssen in wenigen Wochen entschieden werden.

 

4.       Wie sollte es bei der Gebäudeunterhaltung insgesamt, also nicht nur Schulen, anders laufen?

Es muss dringend eine Kreisbaugesellschaft gegründet werden mit übergeordneten Aufgaben. Die Eigenbetriebe der Stadt Dormagen würden in diesem Zusammenhang dann nur noch eine untergeordnete Rolle  mit eingeschränkten Befugnissen spielen. Die Vergangenheit hat gezeigt, dass es dringend erforderlich ist die Gebäudeunterhaltung in richtige Hände zu geben.

Weiter müssen Entscheidungen über gewisse erforderliche Maßnahmen an oder in städtischen Gebäuden schneller und effektiver abgearbeitet werden.

 

6.       Wie soll das alles finanziert werden? 

Hier ist wieder die Absenkung der Gewerbesteuer zu nennen, diese kann aber nur längerfristig gesehen einen Erfolg bringen. Dadurch werden sich die Gewerbesteuereinnahmen in den nächsten Jahren erhöhen. Weiter würde dann ein Stopp bei der Personaleinstellung in der kompletten Stadtverwaltung festgelegt werden, mit einem sozialverträglichen Abbau des vorhandenen Personals.

Weiter zu nennen sind hier Konjunkturhilfen des Bundes/Land NRW. Die ansässige Wirtschaft soll über Sponsoring mit in gewisse Bereiche einbezogen werden.

Eventuelle von der jetzigen noch amtierenden Regierung der Stadt Dormagen, in Zukunft bereits geplante Ausgaben oder Investitionen überprüfen und gegebenenfalls zurückstellen. Prüfung auf Notwendigkeit der Ausgaben.

 

 Wie wollen sie den ÖPNV stärken?

Der ÖPNV kann nur gestärkt werden wenn wir die Bürger von dem Auto auf die Busse/Bahn bekommen. Dafür müssen die Fahrpläne der Busse in Dormagen effektiver und bedarfsgerechter gestaltet werden. Wir wollen ja schließlich nicht nur Busse fahren lassen damit diese einfach nur fahren, sondern es sollen zu den Hauptzeiten mehr Busse in kürzeren Abständen fahren. In einigen Stadtteilen könnten kleine Busse eingesetzt werden oder auch am Abend und in der Nacht im gesamten Stadtgebiet.

Dann müssen die sog. Schleifenfahrten genauer geplant und durchgeführt werden.

Und eine genaue Planung der erforderlichen Anzahl an Bussen ist ebenfalls dringend notwendig. Eventuell müssen einige neue Strecken, die den Bedarf der Bürger wiederspiegelt, neu angelegt und gefahren werden.

Für Rückfragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Andreas Hauser

NGZ-LINK: zum Interwiev:

https://rp-epaper.s4p-iapps.com/webreader-v3/index.html#/982885/28-29


NGZ-Bericht: zu Schimmelbefall in den OGS-Räu­men der Theo­dor-An­ger­hau­sen-Schu­le:

“Be­reits vor ei­ner Wo­che hat­te An­dre­as Hau­ser (UWG) ge­warnt: In Ge­bäu­den mit Schim­mel­be­fall und ge­ra­de in öf­fent­li­chen Ge­bäu­den muss ei­ne Ab­schot­tung der Räum­lich­kei­ten er­fol­gen, wel­che durch den Schim­mel­be­fall be­trof­fen sind. An­sons­ten ris­kiert man ei­ne so ge­nann­te Spo­ren­ver­schlep­pung in an­de­re nicht kon­ta­mi­nier­te Be­rei­che.“  Weiter lesen…

Anfrage an den Landrat – zur Maskenpflicht an Schulen

-Inhalt-

-1. Anfrage vom 18.aug.2020  und  Antwort vom 19.okt. 2020 –

-2. Anfrage vom 05.Sep.2020 und Antwort vom 07.09.2020 –

Maskenpflicht an Schulen, Fehlerquote bei PCR-Tests und u.U. Schulschließungen aufgrund fehlerhafter Testergebnisse

Sehr geehrter Herr Petrauschke,
sehr geehrter Herr Mankowsky,
sehr geehrter Dr. Doerr,
sehr geehrte Damen und Herren,


1.Anfrage:

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1. Antwort:

Sehr geehrter Herr Roßdeutscher,

 

die von Ihnen gestellte Anfrage beantworte ich für alle angesprochenen Personen wie folgt:

 

  1. Die Info über den Umgang mit den Masken sollte über die Schule erfolgen.

          Gerne informieren wir die Schulen über den richtigen Umgang mit Masken entsprechend der RKI-Empfehlungen. Die Schulen können diese aber auch selbst abrufen.

 

  1. Es ist leider nicht möglich, gerade in Grundschulen, zu gewährleisten, dass immer der notwendige Abstand von 1.5 m oder aber Masken getragen wurden. Dies ist eine andere Situation als in weiterführenden Schulen. Das hat das Land auch entsprechend geregelt.

Daher kommt es hier eher zu Schließungen bzw. Teilschließungen von Schulklassen.

Hier werden die Eltern um Verständnis gebeten. Es wird alles zum Schutz Ihrer Kinder angeordnet.

 

  1. Unnötige Schulschließungen nehmen wir nicht vor. Wir recherchieren vom Gesundheitsamt sehr genau, wie die Kontakte zur infizierten Person waren.

Wir versuchen dann nur die Schüler mit engerem Kontakt zum infizierten Schüler unter Quarantäne zu stellen. Wenn aber nicht mehr sicher nachvollziehbar ist, wie eng die Kontakte untereinander waren, bleibt nichts anderes übrig, als die Schulklasse unter Quarantäne zu stellen.

Falsch positive Testungen kann es natürlich geben. Wir recherchieren aber auch im Umfeld ,ob es Kontakte zu positiv getesteten Personen gab. Außerdem wird auch nach typischen Krankheitssymptomen gefragt.

Wir können nicht 100% ausschließen, dass es sich nicht um ein falsch positives Ergebnis handelt. In Anbetracht der Konsequenzen, die das Ignorieren eines tatsächlich positiven Falles im Schulbetrieb hätte, müssen wir das Risiko eines falsch positiven Abstrichs in Kauf nehmen. Wir führen Testungen durch, wenn ein positiver Fall bekannt wird, da schon Kinder angesteckt sein könnten.

Da alle engen Kontaktpersonen in Quarantäne gehen, werden dann die Kinder nachgetestet, die symptomatisch werden. Insofern sind wir nicht zu früh mit den Testungen. Nach 14 -tägiger Quarantäne ist dann nicht mehr davon auszugehen ,dass  noch ein Kind ansteckend ist.

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Jürgen Petrauschke

Landrat

Rhein-Kreis Neuss



2. Anfrage:

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Antwort auf 2. Anfrage:

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Anfrage Wasserspielanlage-und-Baenke-auf-dem-Spielplatz-Nr.-5493 in Stürzelberg

Inhalt:

– Anfrage vom 18.08.2020 – Antwort vom 18.08.2020 –

-Anfrage vom 14.07.2020 – Antwort vom 04.08.2020 –

An den Bürgermeister,
die Stadtverwaltung,
und die technischen Betriebe (TBD)
Dienstag, 18. August 2020


Anfrage:

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Ergänzende Antwort:

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Anfrage:

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Antwort:

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Anfrage-zum-Schulbeginn-–-Maskenpflicht-und-überfüllte-Schulbusse

Anfrage vom 14.08.2020 – Antwort  vom 14.08.2020 ……

An den Bürgermeister,
und die Schulverwaltung,
Betrifft: Anfrage zum Schulbeginn – Maskenpflicht und überfüllte Schulbusse
Sehr geehrter Bürgermeister,
Sehr geehrte Frau Lewerenz,
Sehr geehrte Damen und Herren,


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Antwort der Stadt Dormagen:

 

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Pressemitteilung – zur Anfrage der IHK mittlerer Niederrhein zu den Wahlprüfsteinen der Kommunalwahl 2020

UWG / Freie Wähler Dormagen – 

Sehr geehrte Vertreter der lokalen Presse in und um Dormagen,

Sehr geehrte Damen und Herren,

 

fristgerecht haben wir gestern die Anfrage der IHK mittlerer Niederrhein zu den Wahlprüfsteinen der Kommunalwahl 2020 beantwortet und möchtetn Sie darüber informieren.

 

Themenschwerpunkte waren dabei:

  1. Wirtschaftsförderung
  2. Innenstadtentwicklung
  3. Verkehrspolitik
  4. Gewerbeflächenpolitik
  5. Haushaltspolitik

 

Wir sehen aufgrund der gegenwärtigen äußerst schwierigen wirtschaftlichen Lage für Unternehmen in Dormagen und den Regionen an Rhein und Ruhr, die Notwendigkeit eines Wechsels in der Handhabung kommunaler Haushalte.

 

Als Kernelement zur Sicherung der Arbeitsplätze, Hauptanliegen unseres Blickwinkels, ist die stufenweise Senkung der Gewerbesteuer zu betrachten, aber auch die Umsetzung der reformierten Grundsteuer. Die steuerliche Wettbewerbsfähigkeit Dormagens und NRWs mit anderen Binnenregionen der EU, wie auch innerhalb des Bundes kann und muss deutlich verbessert werden, da zudem auch steigende Energiepreise (bedingt durch den Strukturwandel) die Attraktivität des Wirtschaftsstandortes Dormagen ebenfalls in Bedrängnis bringen werden.

Mit freundlichen Grüßen,

Markus Roßdeutscher

Stadtrat in Dormagen
und Abgeordneter im Kreistag
des Rhein-Kreis Neuss

Knechtstedener Strasse 70
41540 Dormagen

Privat: 02133-40210
Büro: 0221-903-3634
Mobil: 01578-6111604


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Pressemitteilung zum Planungsworkshop “Neue Mitte” in Horrem

UWG / Freie Wähler Dormagen – 

Sehr geehrte Presse,

sehr geehrte Redakteure / innen,

und sehr geehrte Damen und Herren,

 

zu Ihrer Kenntnisnahme und redaktionellen Verwendung unsere Anfrage und Stellungnahme zum gestrigen Planungsworkshop “Neue Mitte” in Horrem, den wir für sehr gelungen halten.

Mit freundlichen Grüßen,

Markus Roßdeutscher

Stadtrat in Dormagen
und Abgeordneter im Kreistag
des Rhein-Kreis Neuss

Knechtstedener Strasse 70
41540 Dormagen

Privat: 02133-40210
Büro: 0221-903-3634
Mobil: 01578-6111604


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