Author Archives: Markus Rossdeutscher

Betreff: Fragen an den BM-Kandidaten der UWG/Freie Wähler in Dormagen

Sehr geehrter Herr Schumilas,

hier meine Antworten zu Ihren Fragen.

Herr Hauser, warum treten Sie als Bürgermeister-Kandidat an?

Ich trete als BM-Kandidat der UWG in Dormagen an, weil ich mich mit meinen politischen Interessen bei keiner der großen Parteien in Dormagen widerspiegeln kann.

Dormagen muss endlich unter einer ernst-und gewissenhafter Führung gestellt werden. Es müssen, angefangen hier in Dormagen, nun zukunftsorientierte und für die Bürger und Unternehmen dringende Reformen angegangen werden. Mit einer starken und an Lösungen interessierte Regierung in Dormagen kann auch diese wunderschöne Stadt wieder besser in die Zukunft schauen.

Die großen etablierten  Parteien haben nicht nur auf Bundesebene sondern auch auf kommunaler Ebene bewiesen das es mit ihnen keine Lösungen für die wirklichen Probleme gibt und damit auch keine gute Zukunft für unsere Kinder.

Wir sind an einem Punkt angekommen wo sich nun endlich mal etwas in der politischen Ausrichtung hier in Dormagen dringend verändern muss. Ansonsten bewegen wir uns weiter auf einen politischen Stillstand für die nächste Wahlperiode zu.

2.       Was wäre das Erste, was Sie nach einem Wahlsieg anpacken wollen?

Als erstes würde ich mit meinem Team der UWG den Kommunalisierungsgrad der Stadt Dormagen überprüfen lassen, ob hier in Zukunft alle städtischen Leistungen in dem momentanen Rahmen weiter gezahlt werden müssen. Eventuell gibt es die Möglichkeit einige dieser Zahlungen von dem Land NRW durch Zuschüsse abzufedern.

Weiter müsste der komplette Haushalt der Stadtverwaltung in allen Bereichen überprüft werden. Angefangen bei der Personalpolitik mit einem zur Zeit auch extrem hohen Krankenstand, hier ist Ursachenbekämpfung dringend erforderlich. Es müssen Fortbildungen für das Personal in der Stadtverwaltung angeboten werden, weil in Zukunft ein sozialverträglicher Abbau des Personalbestand in der Stadtverwaltung Vorrang hätte.

Eine Gewerbesteuerabsenkung in Stufen nach dem Vorbild von der Stadt Monheim am Rhein sowie Leverkusen und damit dann in Zukunft steigenden Gewerbesteuereinnahmen für Dormagen.

3.       Welche Themen wären Ihnen als BM wichtig, die Sie forcieren würden?

Als erstes würde ich schnellstmöglich einfordern, dass die Baustellen an den Schulen ( Sekundarschule, BAV ,Lernort Horrem ) alsbald nun zum Abschluss gebracht werden. Hier müssen die ausführenden Baufirmen an einem Tisch geholt werden.

Absenkung der Gewerbesteuer und die Vermieter auf der Kölner Str. mit in die Planung der Fußgängerzone einbeziehen, was die Vermietung ihrer Ladenlokale angeht, an wem und oder was soll vermietet/angesiedelt werden. Das Aushängeschild von der Stadt Dormagen, hier ist die Sauberkeit und Pflege der Grünanlagen zu nennen, diese muss deutlich verbessert werden.

Die Stadtverwaltung soll bürgernah und flexibel werden. Anträge von den Bürgern müssen in wenigen Wochen entschieden werden.

4.       Wie sollte es bei der Gebäudeunterhaltung insgesamt, also nicht nur Schulen, anders laufen?

Es muss dringend eine Kreisbaugesellschaft gegründet werden mit übergeordneten Aufgaben. Die Eigenbetriebe der Stadt Dormagen würden in diesem Zusammenhang dann nur noch eine untergeordnete Rolle  mit eingeschränkten Befugnissen spielen. Die Vergangenheit hat gezeigt, dass es dringend erforderlich ist die Gebäudeunterhaltung in richtige Hände zu geben.

Weiter müssen Entscheidungen über gewisse erforderliche Maßnahmen an oder in städtischen Gebäuden schneller und effektiver abgearbeitet werden.

6.       Wie soll das alles finanziert werden? 

Hier ist wieder die Absenkung der Gewerbesteuer zu nennen, diese kann aber nur längerfristig gesehen einen Erfolg bringen. Dadurch werden sich die Gewerbesteuereinnahmen in den nächsten Jahren erhöhen. Weiter würde dann ein Stopp bei der Personaleinstellung in der kompletten Stadtverwaltung festgelegt werden, mit einem sozialverträglichen Abbau des vorhandenen Personals.

Weiter zu nennen sind hier Konjunkturhilfen des Bundes/Land NRW. Die ansässige Wirtschaft soll über Sponsoring mit in gewisse Bereiche einbezogen werden.

Eventuelle von der jetzigen noch amtierenden Regierung der Stadt Dormagen, in Zukunft bereits geplante Ausgaben oder Investitionen überprüfen und gegebenenfalls zurückstellen. Prüfung auf Notwendigkeit der Ausgaben.

 Wie wollen sie den ÖPNV stärken?

Der ÖPNV kann nur gestärkt werden wenn wir die Bürger von dem Auto auf die Busse/Bahn bekommen. Dafür müssen die Fahrpläne der Busse in Dormagen effektiver und bedarfsgerechter gestaltet werden. Wir wollen ja schließlich nicht nur Busse fahren lassen damit diese einfach nur fahren, sondern es sollen zu den Hauptzeiten mehr Busse in kürzeren Abständen fahren. In einigen Stadtteilen könnten kleine Busse eingesetzt werden oder auch am Abend und in der Nacht im gesamten Stadtgebiet.

Dann müssen die sog. Schleifenfahrten genauer geplant und durchgeführt werden.

Und eine genaue Planung der erforderlichen Anzahl an Bussen ist ebenfalls dringend notwendig. Eventuell müssen einige neue Strecken, die den Bedarf der Bürger wiederspiegelt, neu angelegt und gefahren werden.

Für Rückfragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Andreas Hauser